Die APG begrüßt das im Nationalrat beschlossene Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG). Die nun geschaffenen „Spielregeln“ ermöglichen die systemsichere Integration der Erneuerbaren, die Digitalisierung des gesamten Stromsystems und leisten damit auch einen wesentlichen Beitrag zur versorgungssicheren, leistbaren und effizienten Transformation hin zu einem nachhaltigen Energiesystem. APG begrüßt alle darin enthaltenen Elemente zur Stabilität der Stromnetze, flexible Netztarife sowie den Fokus auf Systemdienlichkeit als effektive und sachgerecht lenkende Maßnahmen.
„Das Gesetz schafft einen modernen Ordnungsrahmen für das Zusammenspiel aller Akteur:innen und bildet damit die notwendige Grundlage für die zukunftsgerichtete Weiterentwicklung der gesamten Energiewirtschaft mit einem klaren Fokus auf Versorgungssicherheit und Leistbarkeit. Die neu geschaffenen Rahmenbedingungen ermöglichen die Integration erneuerbarer Energien, die Digitalisierung des Stromsystems und sind somit auch elementar für das Gelingen einer systemstabilen, effizienten und versorgungssicheren Energiewende. Gerade im Hinblick auf die Versorgungssicherheit war der Beschluss „überfällig“, um die Verlängerung der Netzreserve bis 2030 europarechtskonform auf Schiene zu bringen“, betont APG-Vorstandssprecher Gerhard Christiner.
Trotz dieser positiven Aspekte gibt es auch Schattenseiten, etwa in Bezug auf das Regulierungssystem, bei dem wesentliche Aspekte im Vergleich zum Begutachtungsentwurf verändert wurden. Eine marktfähige Finanzierung der Energiewende durch die Schaffung einer aufgabenadäquaten Eigen- und Fremdkapitalverzinsung wurde leider verabsäumt. APG-Finanzvorstand Marcus Karger: „Um den Netzentwicklungsplan zu realisieren, braucht es die entsprechenden regulatorischen Rahmenbedingungen für eine marktfähige Finanzierung. Dieser Aspekt sollte durch eine zeitnahe Gesetzesnovelle konkretisiert werden.“
Explizit hervorzuheben ist die Beschlussfassung der nationalrechtlichen Grundlage der Netzreserve: Um der Verpflichtung von APG, Engpässe im Übertragungsnetz zu ermitteln sowie Maßnahmen zur Vermeidung, Beseitigung und Überwindung von Netzengpässen zu setzen, nachkommen zu können, brauchte es nach der beihilferechtlichen Notifikation auch die nationalrechtliche Grundlage für die Netzreserve. Mit dem vorliegenden Gesetz ist ein politischer Schulterschluss im Sinne der Versorgungssicherheit gelungen.
Pressekontakt
Dimitri Kaufmann