Mit dem Inkrafttreten des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes (EABG) wurden wesentliche rechtliche Voraussetzungen geschaffen, um Genehmigungsverfahren für Projekte der Energiewende deutlich effizienter zu gestalten. Aus Sicht der APG ist dies ein wichtiger und erfreulicher Schritt, um den dringend erforderlichen Ausbau der Netzinfrastruktur rascher voranzutreiben.
Das EABG greift zentrale Forderungen der Energie-Infrastrukturbetreiber auf und stellt eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung, die eine raschere und effizientere Umsetzung von Netzausbauprojekten ermöglichen sollen. Als wesentliche Fortschritte sind insbesondere die Konzentration von Genehmigungsverfahren im Sinne eines „One-Stop-Shops“, die Verfahrensvereinfachungen für ausgewählte Maßnahmen, die gesetzliche Verankerung des überragenden öffentlichen Interesses an Vorhaben der Energiewende sowie die Stärkung der Planungssicherheit durch den Schutz strategisch wichtiger Infrastrukturkorridore vor Verbauung und konkurrierenden Nutzungen hervorzuheben. Dadurch werden sowohl die Verfahrensführung vereinfacht als auch die langfristige Realisierbarkeit von Netzprojekten verbessert. Insgesamt wurden damit wichtige rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen, um Verfahren effizienter abzuwickeln und die notwendige Planungssicherheit für Projektwerber, Behörden und andere Verfahrensbeteiligte nachhaltig zu stärken.
Für den Ausbau der Stromnetze ist dies von zentraler Bedeutung. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn Erzeugungsanlagen, Speicher und Netzinfrastruktur gemeinsam und mit der erforderlichen Geschwindigkeit umgesetzt werden. Das EABG trägt dazu bei, bestehende Verfahrenskomplexitäten zu reduzieren und den Fokus stärker auf eine sachliche und effiziente Abwicklung von Genehmigungsverfahren zu legen.
Aus rechtlicher Sicht sind die wesentlichen Rahmenbedingungen damit geschaffen. Nun kommt es darauf an, die neuen gesetzlichen Möglichkeiten in der Verwaltungspraxis wirksam umzusetzen. Dafür benötigen die zuständigen Genehmigungsbehörden ausreichende personelle und organisatorische Ressourcen. Nur mit einer entsprechenden Ausstattung können die im Gesetz vorgesehenen Beschleunigungseffekte ihr volles Potenzial entfalten.
Fazit: Das EABG ist aus Sicht der APG ein wichtiger legistischer Meilenstein. Die rechtlichen Instrumente zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren sind nun vorhanden. Der nächste entscheidende Schritt besteht darin, die zuständigen Behörden mit den notwendigen Ressourcen auszustatten, damit die angestrebten Effizienzgewinne auch tatsächlich in der Praxis wirksam werden. Nur so können die Potenziale des EABG vollständig genutzt und der Ausbau der für die Energiewende erforderlichen Netzinfrastruktur nachhaltig beschleunigt werden.