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18.06.2019
VERFASSUNGSGERICHTSHOF:
BESCHWERDEN ABGEWIESEN

380 kV-Salzburgleitung: Verfassungsgerichtshof weist Beschwerden und Anträge auf aufschiebende Wirkung ab

Utl.: Baustart für 800-Mio-Projekt im September 2019

Wien, 18.06.2019. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerden gegen die Genehmigung für den Bau der 380-kV-Salzburgleitung abgewiesen. Bereits Mitte Mai hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Anträge auf aufschiebende Wirkung abgewiesen. Die neue 380-kV-Salzburgleitung ist ein wesentliches Element zur Erreichung der österreichischen Klimaziele und sie ist für die Versorgungssicherheit – für ganz Österreich aber insbesondere auch für Salzburg – von enormer Bedeutung. Der Baustart für das 800-Millionen-Projekt ist für September dieses Jahres geplant.

Anfang März dieses Jahres hat das Bundesverwaltungsgericht den Bau der 380-kV-Salzburgleitung rechtskräftig genehmigt. Im Anschluss daran wurden von Projektgegnern Revisionen und Beschwerden samt Anträgen auf aufschiebende Wirkung beim BVwG und beim VfGH eingebracht. Nun hat nach dem BVwG auch der VfGH entschieden. Und zwar gleich in der Sache selbst: Die Beschwerden gegen die Genehmigung für den Bau der Salzburgleitung wurden abgewiesen, damit gibt es auch keine aufschiebende Wirkung. Diese Beschlüsse des VfGH sind ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Fertigstellung der Salzburgleitung. Der Baubeginn der Salzburgleitung ist somit für September dieses Jahres geplant.

APG schafft Basis für Erreichung der österreichischen Klimaziele

Mit der Salzburgleitung schafft APG die Voraussetzung dafür, dass der geplante massive Ausbau der Erneuerbaren (Wind und Photovoltaik) netztechnisch gemanagt werden kann. Zudem ist dank der neuen Salzburgleitung auch in Zukunft eine sichere Stromversorgung Österreichs gewährleitstet, erklären Gerhard Christiner und Thomas Karall, Vorstände des Stromnetzbetreibers Austrian Power Grid (APG).

Die Salzburgleitung verbindet die Windkraft-Hotspots im Osten des Landes mit den Pumpspeicherkraftwerken im Westen. Überschüssiger Windstrom, der nicht vor Ort verbraucht wird, kann so zu den „grünen Batterien“, den Speicherkraftwerken in den Alpen, transportiert und dort gespeichert werden. Bei Bedarf kann der Strom dann wieder von den Speicherkraftwerken abgerufen werden. Erneuerbare Energieträger können so effizient genutzt werden und mit der neuen Salzburgleitung kann das österreichische Ziel einer Stromversorgung durch 100 % Erneuerbare auch tatsächlich umgesetzt werden.

Versorgungssicherheit für Österreich und Salzburg

Die 380-kV-Salzburgleitung ist zudem ein wesentliches Projekt zur Vollendung des 380-kV-Sicherheitsrings der APG. Dieser Ring ist das Rückgrat der österreichischen Stromversorgung.

Die Salzburgleitung ist aber nicht nur für die gesamtösterreichische Versorgungssicherheit von enormer Bedeutung, sondern insbesondere auch für die Versorgungssicherheit des Bundeslands Salzburg, erklärt Projektleiter Wolfgang Hafner. Denn das Bundesland Salzburg bezieht durchschnittlich mehr als 50 Prozent des benötigten Stroms aus dem Netz der APG – und die bestehende 220 kV-Anbindung entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen und muss daher dringend durch die neue 380-kV-Salzburgleitung ersetzt werden.

APG investiert rund 800 Millionen Euro: wichtiger Wirtschaftsimpuls

Das Investitionsvolumen für die Salzburgleitung beläuft sich auf rund 800 Millionen Euro. Damit können laut einer Studie des Industriewissenschaftlichen Institutes über die Bauzeit rund 7000 Arbeitsplätze in Österreich geschaffen werden, etwa 2250 davon alleine in Salzburg.

Umweltverträgliches Projekt: Mehr Demontagen als Neubauten

In einigen Abschnitten können Leitungen der Salzburg Netz GmbH mit der neuen Salzburgleitung mitgeführt werden. Teil des Projekts ist zudem die Demontage alter 220-kV-Leitungen der APG. In Summe wird es in Salzburg künftig 65 Leitungskilometer und 229 Maste weniger geben als heute, erklärt Hafner.

Der Neubau umfasst eine Länge von 128 Kilometern zwischen den Umspannwerken Salzburg in Elixhausen (Flachgau) und Tauern in Kaprun (Pinzgau). Wichtiger Teil des Projektes sind neue Abstützungen der Verteilnetze in OÖ durch das neue Umspannwerk Wagenham und in Salzburg mit dem neuen Umspannwerk Pongau. Die Trassenführung der 380-kV-Salzburgleitung verläuft so, dass die Auswirkungen auf Mensch und Natur so gering wie möglich sind, so Hafner.