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UMWELTVERTRÄGLICHKEIT WIRD GEPRÜFT – DIE NÄCHSTEN SCHRITTE

Die „Stromversorgung Zentralraum Oberösterreich“ ist nicht nur inhaltlich sehr umfangreich, sondern auch von besonderer Bedeutung für die regionale Stromversorgung. Aufgrund des Projektumfanges erfolgt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Dabei wird sichergestellt, dass das gesamte Projekt transparent und detailliert dargestellt wird und die Beteiligten (z.B. Grundeigentümer, Gemeinden etc.) und Verfahrensparteien Einsicht nehmen und Stellungnahmen abgeben können.

Um im Frühjahr 2019 mit den Planungen für das Projekt starten zu können, wurden von den Projektpartnern APG, Netz OÖ und LINZ NETZ beim Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus sowie der OÖ Landesregierung Vorarbeitenbescheide beantragt. Diese Bescheide sind die rechtliche Grundlage, welche die für die Planung notwendigen Arbeiten und Erkundungen auf privaten Grundstücken ermöglichen.
 
In der folgenden intensiven Planungsphase werden bis zum Frühjahr 2021 die Unterlagen für die Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) erstellt. Die UVE stellt im folgenden Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) das wesentliche Kernstück der Prüfungen dar und enthält neben der Beschreibung des Projekts auch sämtliche umweltrelevanten Angaben. Gemeinsam mit dem Genehmigungsantrag und den technischen Unterlagen wird die UVE bei den zuständigen UVP-Behörden (Ober- und Niederösterreichische Landesregierung) zum Prüfungsverfahren eingereicht.

Innerhalb der UVE bildet die Vorhabensbeschreibung der „Stromversorgung Zentralraum OÖ“ mit der Darstellung des Ist-Zustandes und der berührten Umwelt (Mensch und Natur) die Basis für die rund 20 Fachbeiträge. Die UVE enthält neben allen baulichen Aspekten auch die Darstellung der möglichen Auswirkungen auf die Umwelt in der Bau- und späteren Betriebsphase.

Ein weiterer wichtiger Bestandteil der UVE ist die Alternativen-Darstellung durch die Projektwerber APG, Netz OÖ und LINZ NETZ. Dabei werden alle im Zuge der Planungen untersuchten kleinräumigen Trassenvarianten im Planungskorridor sowie mögliche technische Alternativen dargestellt.

Basierend auf diesen Grundlagen erfolgt die Prüfung und Bewertung der möglichen Auswirkungen des Projektes auf die einzelnen Schutzgüter. Im Mittelpunkt der UVE stehen dabei u.a. die Schutzgüter Mensch, Tier, Boden, Wasser und Landschaft. Ziel der UVE ist es, die entscheidenden Auswahlgründe für das eingereichte Projekt und die gewählte Trassenführung darzustellen.

Das folgende UVP-Verfahren ist das strengste Prüfungs- und Genehmigungsverfahren, welches die österreichische Rechtsordnung kennt. Die Bewertung der möglichen Auswirkungen des Projekts erfolgt durch – von den zuständigen UVP-Behörden bestellte – Sachverständige aus allen beteiligten Fachbereichen. Die Arbeit der Sachverständigen basiert auf der eingereichten UVE und den innerhalb der Auflagefrist eingelangten Stellungnahmen der Parteien. Diese müssen das Projekt hinsichtlich der Genehmigungskriterien des UVP-Gesetzes prüfen und daraus ein umfassendes Umweltverträglichkeitsgutachten erstellen.

Im Zuge des Verfahrens werden die Projektunterlagen in den Standortgemeinden sowie bei den UVP-Behörden zur öffentlichen Einsicht aufgelegt. Die Bevölkerung wird von der öffentlichen Auflage mittels Kundmachung (Edikt) durch die zuständige Behörde informiert. Die Veröffentlichung des Edikts wird in Tageszeitungen erfolgen. Anschließend können innerhalb der Auflagefrist Stellungnahmen und Einwendungen zum Projekt bei den UVP-Behörden eingebracht werden.

Nach der Durchführung einer mündlichen Verhandlung, in welcher die Parteien ihre Interessen vertreten, entscheidet die UVP-Behörde über den Genehmigungsantrag der Projektwerber und erstellt einen Genehmigungsbescheid. Der Genehmigungsbescheid der UVP-Behörde wird im Anschluss ebenfalls öffentlich aufgelegt. Werden gegen diesen Bescheid Beschwerden von Verfahrensparteien erhoben, so wird das Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht in Wien weitergeführt.