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Die Salzburgleitung wird geprüft - die nächsten Schritte

Nach einer langen und intensiven Planungsphase wurden 2012 die Unterlagen für die Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) der Salzburgleitung erstellt. Die UVE stellt im Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) das wesentliche Kernstück der Prüfungen dar und enthält neben der Beschreibung der Salzburgleitung auch sämtliche umweltrelevanten Angaben zum Projekt. Gemeinsam mit dem Genehmigungsantrag und den technischen Unterlagen wurde die UVE Ende September 2012 bei den beiden zuständigen UVP-Behörden (in Oberösterreich und in Salzburg) eingereicht.

Innerhalb der UVE bildet die Vorhabensbeschreibung der Salzburgleitung mit ihrer Darstellung des Ist-Zustandes der potenziell beeinträchtigten Umwelt (Mensch und Natur) die Basis für die weiteren 23 Fachbeiträge. Sie enthält neben allen baulichen Aspekten auch die Darstellung aller Auswirkungen, welche sowohl mit dem Bau als auch dem späteren Betrieb der Salzburgleitung in Zusammenhang stehen können.

Ein weiterer wichtiger Bestandteil der UVE ist die Darstellung alternativer Lösungsmöglichkeiten. Diese Fachbeiträge enthalten die von der Projektwerberin APG im Zuge der Planungen untersuchten Standort- und Trassenvarianten sowie technische Alternativen. Basierend auf diesen technischen Grundlagen erfolgte die Prüfung und Bewertung der möglichen Auswirkungen des Projektes auf die einzelnen Schutzgüter. 

Im Mittelpunkt der UVE standen dabei die Schutzgüter Mensch, Tier, Boden, Wasser und Landschaft.

Ziel der UVE ist es auch, die entscheidenden Auswahlgründe für die eingereichte Trassenführung und deren mögliche Auswirkungen auf Mensch und Natur darzustellen.

Das nun folgende UVP-Verfahren ist das strengste Prüfungs- und Genehmigungsverfahren, das die österreichische Rechtsordnung kennt. Die Bewertung der möglichen Auswirkungen der Salzburgleitung erfolgt durch Sachverständige aus allen entsprechenden Fachgebieten, die von der zuständigen UVP-Behörde bestellt wurden. Die Arbeit der Sachverständigen basiert auf der eingereichten UVE und den innerhalb der Auflagefrist eingelangten Stellungnahmen der Parteien. Diese müssen die Salzburgleitung hinsichtlich der Genehmigungskriterien des UVP-Gesetzes prüfen und ein umfassendes Umweltverträglichkeitsgutachten erstellen.

Im Zuge des Verfahrens werden die Projektunterlagen auch in Standortgemeinden sowie bei den beiden UVP-Behörden zur öffentlichen Einsicht aufgelegt. Die Bevölkerung wird von der öffentlichen Auflage mittels Kundmachung (Edikt) durch die zuständige Behörde informiert. Im Allgemeinen erfolgt die Veröffentlichung des Edikts in den lokalen Tageszeitungen. Innerhalb der Auflagefrist kann jeder Stellung nehmen und Einwendungen erheben.

Nach Durchführung der mündlichen Verhandlung, in der die einzelnen Parteien ihre Interessen vertreten können, entscheidet die UVP-Behörde über den Genehmigungsantrag der APG. Die Genehmigungsbescheide der beiden UVP-Behörden werden in der Folge öffentlich aufgelegt. Gegen diese Bescheide steht den Parteien das Recht einer Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Bundes in Wien offen.

 Die Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Genehmigung_UVP