photocasediiccamm55418602_News_Header_978_415

EuGH Urteil 110-kV-Leitung Vorchdorf-Kirchdorf für Projekt Salzburgleitung nicht relevant

08.08.2018

Das gestern publizierte Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Projekt 110-kV-Leitung Vorchdorf-Kirchdorf ist irrelevant für das Projekt Salzburgleitung. Das Gericht hat sich ausschließlich mit der Frage der UVP-Pflichtigkeit der gegenständlichen 110-kV-Leitung beschäftigt und dazu geurteilt. Die Salzburgleitung ist eines der bestgeprüften Infrastrukturprojekte Österreichs und hat ein volles und strenges Umweltverträglichkeits-Prüfungsverfahren durchlaufen. Alle Themen über die der EuGH geurteilt hat wurden ausführlich im UVP-Verfahren für die Salzburgleitung berücksichtigt und abgehandelt.

Zentrales Energiewende-Projekt wartet auf Umsetzung

Österreich hat eines der europaweit strengsten Regime der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Das wohl aktuell beste Beispiel dafür ist die Salzburgleitung. Das erstinstanzliche Verfahren dauerte 34 Monate, obwohl das Gesetz einen Richtwert für die Verfahrensdauer von 9 Monaten vorgibt. Es wurden Dutzende Expertengutachten und behördliche Spiegelgutachten erstellt und beurteilt. Tausende Seiten an Prüfunterlagen wurden erarbeitet, geprüft, in mündlichen Verhandlungen dargelegt und diskutiert. Und die erstinstanzliche Beurteilung der zuständigen Behörden ergab einen positiven Genehmigungsbescheid. Seit Anfang 2016 ist das Verfahren nun beim Bundesverwaltungsgericht anhängig. „Für Österreich und die Umsetzung seiner ambitionierten Klima- und Energiestrategie wäre es absolut wichtig, rasch die Salzburgleitung umzusetzen. Sie ist eines der zentralen Energiewende-Projekte für das Land", so Gerhard Christiner, technischer Vorstand der APG.

Für die Salzburgleitung ist das gestern vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) veröffentlichte Urteil zum 110-kV-Leitungsprojekt Vorchdorf-Kirchdorf schlicht irrelevant. Das Gericht hat sich mit der klaren Frage beschäftigt, ob das gegenständliche Projekt einem UVP-Verfahren zu unterziehen wäre, oder nicht. Dazu hat der EuGH nun ein Urteil gesprochen. „Die Salzburgleitung hat ein vollumfängliches UVP-Verfahren durchlaufen. Und die Umweltverträglichkeit wurde dem Projekt beschieden", so Baumgartner-Gabitzer, Vorstandsvorsitzende der APG.